Virusvarianten-Gebiete: Bayern und Sachsen machen die Grenzen zu Tschechien und Österreich dicht

Langsam nähern wir uns wieder den Zuständen wie im ersten Lockdown an. Bayern kontrolliert die Grenzen zu Österreich und Tschechien, Sachsen zu Tschechien. Beide Gebiete sind von der Bundesregierung zu "Virusvarianten-Gebieten" erklärt worden.

Nie wieder sollten die Grenzen in Europa wie im März 2020 geschlossen werden, doch mal wieder wird dieses Versprechen nicht gehalten. Aus Angst vor den Mutanten wird in Bayern und Sachsen seit Sonntag die Einreise scharf kontrolliert. Nach einer Empfehlung des Robert Koch-Insituts sind Tschechien, die Slowakei und ein Großteil des österreichischen Bundeslandes Tirol als Virusvarianten-Gebiete ausgewiesen worden. Dies sind Regionen mit besonders hohem Infektionsrisiko durch verbreitetes Auftreten bestimmter SarsCoV-2-Virusvarianten.

Damit ist erstmals der Fall eingetreten, dass Nachbarstaaten Deutschlands mit gemeinsamer Landgrenze Virusvarianten-Gebiet sind. Deshalb müssten laut Bundesregierung zur Eindämmung des Pandemiegeschehens und zur Stärkung des Infektionsschutzes Maßnahmen ergriffen werden. Ab Sonntag wurden auf Anweisung des Bundesinnenministeriums vorübergehende Grenzkontrollen eingeführt.

Folgende Ausnahmen gibt es vom Einreiseverbot:

• Deutsche Staatsangehörige sowie Mitglieder der Kernfamilie von deutschen Staatsangehörigen aus Drittstaaten, falls diese mit dem deutschen Staatsangehörigen gemeinsam einreisen. Zur "Kernfamilie" gehören Ehegatten, eingetragene Lebenspartner, minderjährige Kinder und Eltern minderjähriger Kinder.
• Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland;
• Personal im Gütertransport und sonstiges erforderliches Transportpersonal (u.a. Post-, Fracht- oder Leertransporte sowie Rückführung von Luftfahrzeugen, Schiffen und Crews);
• Gesundheitspersonal (Ärzte und Kranken- sowie Altenpfleger) sowie notwendiges Begleitpersonal für Ambulanzflüge und Flüge zum Transport von Transplantationsorganen;
• Personen, die aus dringenden humanitären Gründen nach Deutschland reisen. Ein dringender humanitärer Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
  
  •  Verwandte 1. Grades (Ehegatten, eingetragene Lebenspartner, eigene Kinder oder Eltern) anlässlich eines Todesfalls,
  • der Vater bei Geburt des eigenen Kindes,
  • zwei nahe Verwandte bei Ausfall sämtlicher Sorgeberechtigten eines minderjährigen Kindes,
  • medizinische Behandlung, wenn anderenfalls mit erheblichen gesundheitlichen Schäden gerechnet werden müsste (mit ärztlichem Attest) sowie einer Begleitperson,
  • Einzelfallaufnahmen aus humanitären Gründen bei Gefahr für Leib oder Leben.
• Personen, die im Auftrag der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), der Vereinten Nationen (VN) oder der Organisationen der Vereinten Nationen reisen.

Nachdem es am Wochenende noch eher ruhig war an den Grenzen, kommt es seit Montag morgen zu kilometerlangen Staus infolge der Grenzkontrollen. Betroffen sind beispielsweise die Strecke in Richtung Dresden zwischen dem Grenzübergang Breitenau-Schönwald und Bahretal Verzögerungen, die Autobahn E55/D8 Prag-Dresden, die E50/D5 in Richtung Nürnberg, der Grenzübergang Hundsbach oder die A6 bei Waidhaus in der Oberpfalz.

Seitens der EU wurde die Grenzschließung heftig kritisiert, worauf Markus Söder und auch Bundesinnenminister Seehofer mit gleicher Schärfe und Polemik reagierten. Noch vor kurzem hatten beide Seiten erklärt, dass nur ein abgestimmtes Vorgehen in Europa zielführend bei der Bekämpfung des Virus sei.

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Die Virusvarianten-Gebiete

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