Grenzöffnungen in Europa vor Sommer: So könnten uns Österreich & Co. wieder näher rücken

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Grenze Österreich

 

Nach den ersten Lockerungen und Neustarts in verschiedenen Branchen, darunter das Gastgewerbe, scheint nunmehr Bewegung in die Debatte um eine Rückkehr zu offenen Grenzen in Europa zu kommen. Sogar das RKI hält eine Öffnung für denkbar.

Noch am Wochenende hatte die EU-Kommission die Einreisebeschränkung für Reisen in EU bis 15. Juni verlängert. Das bedeutet, die Außengrenzen der EU werden vermutlich vorher kaum geöffnet werden. Anders sieht es bei den Binnengrenzen aus.

Die Kommission hat zunächst vorgeschlagen, die bestehende Einreisebeschränkung für nicht zwingend notwendige Reisen in die EU um weitere 30 Tage bis zum 15. Juni zu verlängern. Eine entsprechende Aufforderung erging am Freitag an die Schengen-Mitgliedstaaten und die assoziierten Schengen-Länder. „Das übergeordnete Ziel bleibt nach wie vor, die Ausbreitung des Coronavirus durch die Begrenzung sozialer Interaktion einzudämmen. Trotz der Fortschritte in vielen europäischen Ländern bleibt die Lage weltweit sehr instabil. Eine stufenweise Umsetzung der Maßnahmen und die schrittweise Aufhebung von Schutzvorkehrungen sind daher unerlässlich“, so Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas.

Schrittweise Öffnung an den Binnengrenzen könnte schneller kommen

Die Aufhebung von Reisebeschränkungen soll grundsätzlich schrittweise erfolgen - beginnend bei den Binnengrenzen, Frage ist nur, in welchem Tempo. Und hier zeichnete sich am Montag abend eine Beschleunigung ab. So sollen die Kontrollen an den Binnengrenzen stufenweise und koordiniert aufgehoben werden. Noch am Montag abend soll es in der Fraktionssitzung der CDU darüber eine Diskussion gegeben haben, nachdem vor allem aus den Grenzregionen der Druck auf die Bundesregierung gewachsen war. Merkel will Medienberichten zufolge in dieser Woche Einvernehmen darüber herstellen und das Thema mit Horst Seehofer klären. Sie wolle keine Kontrollen "bis ultimo".

So soll es ebenfalls am Montag abend zu Gesprächen mit Sebastian Kurz gekommen sein, in dem eine frühe Grenzöffnung zwischen Österreich und Deutschland bis zum 15. Juni zur Debatte stand. Damit wäre vor der wichtigen Sommersaison die Grenze wieder offen, auch wenn noch keine genauen Bedingungen dazu bekannt sind. NRWs Ministerpräsident Laschet, ohnehin ein Freund der schnellen Öffnungen, fordert ebenfalls, "Europa wieder herzustellen".

Voraussetzung für Öffnungen seien beiderseits der Grenzen ähnliche Situationen hinsichtlich der Infektionssituation. Das hatte am Montag das Robert-Koch-Institut angedeutet und unter diesen Voraussetzungen Öffnungen für möglich gehalten. So könnten sich die Grenzen zu den Ländern, in denen sich ein ähnlicher Verlauf der Infektionszahlen zeigt, am schnellsten wieder öffnen, allen voran Österreich.

Noch am Mittwoch will die EU-Kommission dazu einen Plan vorlegen und auch seitens des Innenministeriums wird eine Aussage erwartet.

 

Bild: https://pixabay.com/de/photos/grenze-kontrolle-einreise-4980156/

 

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