Hinsken kritisiert Dresdener "Kurtaxe"
Der Beschluss des Stadtrates, wonach Dresden die erste deutsche Großstadt sein werde, die eine Kurtaxe erheben wolle, sei nicht nachvollziehbar, so der Präsident des Deutschen Heilbäderverbandes, Ernst Hinsken.
„Der Begriff der Kurtaxe darf nicht inflationär gehandelt werden. Die Kurtaxe muss auch in Sachsen klar im Kommunalabgabengesetz definiert werden. Danach ist in Sachsen ein staatlich geprüfter Kurort nicht Voraussetzung für die Erhebung einer Kurtaxe. In allen anderen Bundesländern gilt jedoch diese Regelung", kritisiert Hinsken.
Es sei die Frage zu stellen, wo man denn bitte in Dresden kuren könne, wo man einen Badearzt oder ein besonderes bioklimatisches und gesundes Klima in der Großstadt vorfinde. Die deutschen Heilbäder und Kurorte müssten sich einem strengen staatlichen Prüfverfahren unterziehen und mehrere Millionen in die touristische Infrastruktur investieren, um sich mit der staatlichen Anerkennung schmücken zu dürfen. Dresden sei kein „Bad Dresden“ mit einer Heilquelle aus der Elbe.
„Nicht zu bestreiten ist, dass Dresden wirklich eine großartige, historisch gewachsene Stadt ist, die mit vielen Kulturangeboten wirbt, aber die Voraussetzungen einer Kurstadt erfüllt sie nicht“, betont Hinsken. Während die Kommunen die Fremdenverkehrs- bzw. Tourismusabgabe direkt erheben und eine Reinvestition in die touristische Struktur nicht zwingend gegeben sein müsse, fließe die Kurabgabe zu 100 % zweckgebunden in die Infrastruktur der Heilbäder und Kurorte. Die Kurtaxe solle dort erhoben werden, wo die Voraussetzungen auch tatsächlich vorlägen, so Hinsken.
