Abgelehnt: Schweiz Tourismus bekommt nicht mehr Geld
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates (WAK-N) hat eine Budgeterhöhung für Schweiz Tourismus abgelehnt.
Anlässlich ihrer Beratung führte die Kommission Anhörungen mit interessierten Kreisen durch und ließ sich über Förderkonzepte sowie die Situation des Tourismus und der Firmenansiedlung in der Schweiz informieren. Die Kommission sei sich demnach bewusst, dass die Aufwertung des Schweizer Frankens die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz vor besondere Herausforderungen stelle. Mit den Instrumenten der KMU-, Tourismus- und Regionalpolitik sowie der Außenwirtschaftsförderung solle die Standortförderung 2016-2019 einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Innovation, zur Erhöhung der Produktivität sowie zur besseren Nutzung bestehender Potenziale (z.B. Infrastrukturen) leisten. Ohne Gegenstimme trat die Kommission demnach auf die Vorlagen zur Standortförderung 2016-2019 ein. Sie diskutierte deren Instrumente und befand über verschiedene Anträge zur Aufstockung oder Kürzung der Finanzierungsbeschlüsse.
Verschiedene Anträge auf Aufstockung hat die Kommission nicht bewilligt, so auch den Antrag, den Zahlungsrahmen für die Finanzhilfen an Schweiz Tourismus für die Jahre 2016-2019 von 220,5 auf 270 Millionen Franken aufzustocken (17 zu 7 Stimmen). Schweiz Tourismus hatte als Reaktion auf die Aufhebung des festen Wechselkurses mehr Mikttel beantragt.
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